Bodycam
Die Bodycam ist eine sichtbar getragene Videokamera. Sie dient in erster Linie zur Prävention, um Gewalttaten gegen Einsatzkräfte der Polizei und gegen Dritte zu verhindern. Auf ihr können beweiserhebliche Sachverhalte im Rahmen der Gefahrenabwehr gespeichert werden. Mit den Geräten, die an den Uniformen befestigt sind, können Polizisten und Polizistinnen auf Knopfdruck heikle Einsatzsituationen auf Video aufzeichnen.
Rechtliche Änderungen machen es möglich
Mit der Einführung des § 15c PolG, „Datenerhebung durch den Einsatz körpernah getragener Aufnahmegeräte", wurden für die Polizei NRW die rechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz von Bodycams (Körperkameras) geschaffen.
Der Einsatz der Bodycams erfolgt unter strikter Beachtung der entsprechenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Beamte, die mit der Kamera ausgerüstet sind, wurden vorher im technischen wie rechtlichen Umgang mit ihr ausführlich beschult. Der Einsatz der Kameras muss angekündigt werden. Nur bei direkter Gefahr, darf die Mitteilung ausbleiben.
Die Aufnahmen der Bodycams werden in den Behörden auf lokale Rechner übertragen und dabei von der Kamera gelöscht. Sie bleiben 14 Tage auf dem Sicherungsrechner und werden danach automatisiert gelöscht, es sei denn die Aufnahmen werden zur Gefahrenabwehr oder zur Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten benötigt.
So viel Technik steckt drin
Das Modell der Marke Axon, Typ Body 2 wiegt 146 Gramm, etwa so viel wie ein handelsübliches Smartphone. Mit den Maßen 100mm x 56mm x 30mm ist sie handtellergroß. Aufgenommen wird in HD-Qualität mit Bild und Ton. Sie verfügt über eine Speicherkapazität von 64 GB und besitzt eine Akkuleistung von 12 Stunden.
Was bewirken die Bodycams?
Die Beschaffung der Kameras geht zurück auf ein wissenschaftlich begleitetes Pilotprojekt beim Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD). Die deeskalierende Wirkung der Kameras beim polizeilichen Gegenüber konnte in dem Projekt belegt werden.
Insgesamt hat das Land NRW 9000 Bodycams bestellt. In den nächsten Monaten werden weitere operative Kräfte wie Bezirksbeamte und der Verkehrsdienst mit den Bodycams ausgestattet.
Krefeld verzeichnete im Jahr 2018 insgesamt 156 Fälle von Gewalt gegen Polizeibeamte, davon 120 Widerstände und 36 tätliche Angriffe. 15 Kolleginnen und Kollegen wurden dabei verletzt. Zahlen für das Jahr 2019 werden bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik durch das Innenministerium präsentiert.
Mobi.kom Smartphones
Die mobi.kom Geräte erleichtern den Polizeialltag u.a. dank eines polizeilichen Messenger-Dienstes, einer App für Fahndungsabfragen sowie einer Scanfunktion für Ausweisdokumente und Fahrzeugkennzeichen.
Jedem operativ im Streifendienst arbeitenden Krefelder Polizeibeamten wurde ein Mobi.kom Smartphone (Mobile Kommunikation) mit dazu gehörigen extra entwickelten Apps ausgehändigt. Da die Datenabfragen vor Ort ohne Zeitverzug möglich sind, werden Polizistinnen und Polizisten entlastet und haben mehr Zeit für ihre Kernaufgaben „Sicherheit und Ordnung“.
Wie sie funktionieren
Bei den Geräten handelt es sich um besonders geschützte IPhone 8. Es werden keine personenbezogenen Daten auf ihnen gespeichert. Verschlüsselte Übertragungen und ein zertifiziertes Rechenzentrum der Polizei garantieren ebenfalls die Sicherheit der Daten. Hinzu kommen Funktionen wie Fernadministration und Fernlöschen sowie eine Zwei-Faktor-Authentifizierung.
Und was sie können
Den Beamten stehen mit den Mobi.kom Geräten drei polizeispezifische Programme zur Verfügung. Dabei handelt es sich um einen Messenger zur Kommunikation untereinander, um eine Auskunftsapp, die einen Abgleich mit dem polizeilichen Datenbestand ermöglicht und einen Dokumentenscanner, der künstliche Intelligenz zum Einlesen etwa von Personalausweisen, Führerscheinen oder Kfz-Kennzeichen nutzt. Hinzukommen weitere Apps, wie Email, Presseportal oder die Warnapp NiNA. Die Geräte sollen fünf Jahre in Betrieb bleiben.
Zukünftig sollen die vollständige, digitale Aufnahme leichter Verkehrsunfälle, Strafanzeigen nach Ladendiebstahl und die Identifizierung von Personen durch ihren Fingerabdruck möglich gemacht werden. Überprüfte Daten sollen direkt in Anzeigen übernommen werden können.
Bis zum Frühjahr 2020 sind alle Behörden in NRW mit insgesamt 20000 Smartphones ausgerüstet. Krefeld erwartet weitere 25 - 30 Smartphones.